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Online-Banking

Kenne deinen Kunden

Was ist Geldwäsche?
 
Als Geldwäsche bezeichnet man eine Reihe von Handlungen, welche die Maskierung der illegalen Herkunft des Geldes zum Ziel haben.
Gemäß der lettischen Gesetzgebung gehören zu diesen illegal erwirtschafteten Geldern alle Mittel, welche sich als Resultat krimineller Handlungen – direkt oder indrekt – im Besitz oder Eigentum einer Person befinden.
 
Der Grundsatz: „Kenne deinen Kunden.“
 
In Lettland wird, wie überall in der Welt, der Grundsatz „Kenne deinen Kunden.“ („Know your customer.“) aktiv durch die Banken umgesetzt. Das Ziel dieses Prinzips ist die Minimierung von Risiken für die Bank, welche mit illegalen Kundentransaktionen wie Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Verbindung stehen. Dadurch soll die positive Reputation desBankhauses langfristig gesichert werden.

Die Hauptaufgabe der „Kenne deinen Kunden.“-Politik ist es, relevante Informationen über die Kunden zu erhalten und sich davon zu überzeugen, dass die Geldmittel keiner kriminellen Quelle entspringen und auch nicht zur Finanzierung krimineller Aktivitäten genutzt werden.

Zur Kontrolle und Bewertung der Risiken wird von den Banken eine ausführliche Analyse von der Kunden, der Herkunft der finanziellen Mittel sowie der getätigten Transaktionen durchgeführt.

Diese wird durch die folgenden Rechtsnormen geregelt:
 
  • Law on the Prevention of Money Laundering and Terrorism Financing (Gesetz zur Vorbeugung der Legalisierung illegal erwirtschafteter Mittel und Finanzierung des Terrorismus);
  • Vorschriften der Kommission des Finanz- & Kapitalmarktes (KFKM) zur vertieften Forschung der Kunden
Bei der Analyse der Kunden richtet sich die Bank nach den Grundsätzen des Basler Ausschusses, den Wolfsberg Wolfsberg Grundsätzen, dem Patriot Act der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Empfehlungen der Financial Action Task Force (FATF), Empfehlungen der Korrespondenzbanken und internen Abläufen der Bank.
 
Gemäß den Anforderungen der erwähnten Regelungen wird von der Bank eine Kunden- &Transaktionsanalyse durchgeführt, in deren Verlauf die Bank:
 
  • Informationen über wirtschaftliche und personenbezogene Tätigkeiten des Kunden, sowie über die Herkunft des Geldes, erhält
  • Informationen über den wahren Begünstigten klärt;
  • Informationen über den Zweck und das Wesen der geschäftlichen Beziehung erhält;
  • Transaktionen beobachtet sowie Informationen und Dokumente, welche diese Transaktionen begründen, erhält
  • die ordnungsgemäße Aufbewahrung der Informationen, Daten und Unterlagen sicherstellt, welche durch die Kundenanalyse und deren regelmäßige Erneuerung festgestellt wurden.
Um der Geldwäsche vorzubeugen kann die Bank Systeme zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Kunden und der Personen, mit denen nach der gesetzmäßigen Ordnung geschäftliche Beziehungen nicht abgeschlossen wurden oder aufgehört wurden, schaffen und unterstützen.
 
Die Systeme zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten können die Informationen über die wahren Begünstigten und Bevollmächtigten der Bankkunden einschließen. In solchen Fällen entfaltet sich das Recht des Datensubjekts, die Information über die Datenverarbeitung, deren Zweck, den Empfänger und die Quellen anzufragen, die durch das Gesetz Über den Schutz der personenbezogenen Daten vorgesehen ist, auf die vorzunehmende Datenverarbeitung nicht. Nach dem „Gesetz zur Vorbeugung der Legalisierung illegal erwirtschafteter Mittel und Finanzierung des Terrorismus“ darf das Datensubjekt kein Zugang zu seine Daten erhalten und Änderung, Vernichtung, Auflösung der Daten oder Datenverarbeitungsverbot verlangen. 
 
Was bedeutet die Identifizierung des Kunden?
 
Nach den Anforderungen des Gesetzes über die Vorbeugung der Legalisierung der illegal erwirtschafteten Mitteln und Finanzierung des Terrorismus muss die Bank den Kunden vor dem Abschluss der Geschäftsbeziehungen identifizieren.
 
Bei der Identifizierung einer natürlichen Person verlangt die Bank einen gültigen Personalausweis, der für die Einreise in das Land, wo die Identifizierung vorgenommen wird, gültig ist.
 
Neben dem Personalausweis ist es für die Kontoeröffnung einer natürlichen Person erforderlich, die von der Bank benoetigten Formblätter auszufüllen (Vertrag, Karte mit Unterschrift-Muster, in Ausnahmefällen einen Kunden-Fragebogen u.a.).
 
Wenn ein Kunde das Recht auf Kontoverfügung an eine dritte Person übtertragen möchte, ist es erforderlich, eine notariell beglaubigte Vollmacht vorzulegen. Diese kann auch in Anwesenheit eines Bankvertreters erstellt werden. Außerdem ist dafür ein Personalausweis des Bevollmächtigten für die Kopieherstellung vorzulegen. Falls der Kunde kein wahrer Begünstigte ist, ist eine Kopie des Personalausweises des wahren Begünstigten erforderlich.
 
Bei der Identifizierung einer juristischen Person prüft die Bank:
 
  • Tatsache der Gründung und rechtlicher Eintragung der juristischen Person, wofür das Dokument, welches die Eintragung bestätigt, vorgelegt werden muss (eine entsprechende Urkunde, einen Auszug, Abschrift aus dem öffentlichen Register usw.);
  • Tatsache der Existenz der juristischen Person, wenn nach dem Zeitpunkt der Eintragung mehr als ein Jahr vergangen ist. Feststellung durch eine spezielle Beurkundung des aktuellen Standes (good standing), durch sachkundige eintragende Einrichtungen oder Auszüge aus den öffentlichen Registern, sofern solche für die Bank zugänglich sind. Nach einem Jahr ab dem Datum der Urkundenausstellung sind die Urkunden erneut zu überprüfen; 
  • Daten der juristischen Anschrift des Kunden, nachgewiesen durch die Gründungsunterlagen;
  • Ordnung der Verwaltung der juristischen Person, festgelegt im Statut, Gründeungsvertrag oder einem anderem Dokument;
  • Vollmacht oder andere Unterlagen, die das Recht bestätigen, die juristische Person in den geschäftlichen Beziehungen zu vertreten (Protokolle der Sitzungen, Beschlüsse der Direktoren, Auszüge aus den öffentlichen Register usw.). Besonders ist darauf zu achten, dass diese Unterlagen den gesetzlichen Vertreter des Unternehmens eindeutig erkennen lassen. Daher ist es notwenig, dass sie außer Namen und Vornamen des Vertreters weitere Daten enthalten müssen, die durch vorgelegte Unterlagen nachweisbar sein müssen (z.B. Geburtsdatum, Ausweisnummer, Wohnadresse u.a.). 

Auch wird ausdrücklich auf die Fälle hingewiesen, in welchen eine juristische Person laut Gründungsunterlagen mehr als einen gesetzlichen Vertreter hat – In Diesen Fällen muss auf die Festlegungen der Vertretungsmacht in den Gründungsunterlagen (alleinig oder kollegial) geachtet werden;

  • Personen, die berechtigt sind, eine juristische Person zu vertreten, werden von der Bank nach der gleichen Ordnung, wie die Ordnung für natürliche Personen identifiziert (siehe oben). Für die Kontoeröffnung eines Vertreters einer juristischen Person ist es erforderlich, die von der Bank ausgehändigten Formblätter auszufüllen (Vertrag, Karte mit UnterschriftMuster, ausgefüllte Kundenfragebogen u.a). Obligatorisch ist, den wahren Begünstigten - eine natürliche Person zu nennen. Außerdem ist eine Personalausweiskopie erforderlich.
Der wahre Begünstigte (wirtschaftlich Berechtigter) ist immer die natürliche Person:
 
  • in dessen Eigentum oder direkter / indirekter Verwaltung sich mindestens 25% des Grundkapitals des Kaufmannes oder der Gesamtmenge der Aktien mit Stimmrecht befindet oder die Person, die auf irgendeine andere Weise die Tätigkeit des Kaufmannes kontrolliert;
  • welche direkt oder indirekt das Eigentumsrecht besitzt oder unter dessen direkten oder indirekten Kontrolle sich mindestens 25 Prozent der juristischen Person befindet, welche kein Kaufmann ist. Als ein wahrer Begünstigter eines Fonds gilt eine Person oder eine Personengruppe, zu deren Gunsten der Fonds gegründet worden ist. Als ein wahrer Begünstigter einer politischen Partei, Gesellschaft oder kooperativen Genossenschaft gilt der rechtmäßige Vertreter der politische Partei, Gesellschaft oder kooperativen Genossenschaft
  • zu deren Gunsten oder Interessen die geschäftliche Beziehungen abgeschlossen wurden;
  • zu deren Gunsten oder Interessen ein separates Geschäft abgeschlossen wird, ohne die geschäftlichen Beziehungen abgeschlosssen zu haben.
 
In einzelnen Fällen können weitere Unterlagen und Informationen erforderlich werden – in diesen Fällen werden die Bankvertreter notwendige Erleuterungen geben und einschlägigen Unterlagen ausstellen.
 
Was können die Banken von den Kunden fragen und was passiert, wenn der Kunde die gefragte Information nicht vorlegt?
 
Gemäß Artikel 28 des „Gesetz zur Vorbeugung der Legalisierung illegal erwirtschafteter Mittel und Finanzierung des Terrorismus“ kann die Bank von den Kunden Auskünfte verlangen und die Kunden müssen die erfragte Information, welche zur Kundenanalyse erforderlich sind, wahrheitsgetreu vorlegen. Dies gilt einschließlich der Informationen über den wahren Begünstigten, über die getätigten Geschäfte des Kunden, wirtschaftliche und persönliche Tätigkeiten, Finanzlage, Quellen des Geldes und anderen Mittel des Kunden und des wahren Begünstigten. 
 
  • Die Information über den wahren Begünstigten, welche seine finanzielle Lage bestätigt und Quellen der finanziellen Mittel offenlegt (z.B. Auszüge aus den öffentlichen Register zur Bestätigung des Eigentumsrechtes auf Unternehmensanteile, Aktien, Immobilien, Einkommenserklärungen u.a.), sowie über Ausbildung und Arbeitserfahrung auf dem entsprechenden Bereich (z.B. Bescheinigung von der Arbeitsstelle oder Arbeitsbuch). Falls der Kunde eine juristische Person ist, achtet die Bank darauf, ob der wahre Begünstigte die Einkommen von der Tätigkeit der juristischen Person erhält.
  • Information über die laufende Kundentransaktionen, zur Bestätigung des Wesens der geleiteten Geschäfte
  • Beschreibung von Arbeitschemata des Kunden;
  • Verträge, Rechnungen, Lieferpapiere, Bestätigung desWarenumlaufs vom Hersteller bis zum Endkunden.
  • Dokumente, die die Erbringung von Dienstleistungen nachweisen (Akten, Berichte über die durchgeführte Arbeit mit detaillierter Beschreibung von Dienstleistungen)
  • Informationen über die Partner des Kunden (Informationen über die Geschäftsaktivitäten, Geschäftsbereiche, Vertreter, verfügbare Internetseiten) falls keine öffentlich zugänglichen Informationen verfügbar sind.
Die Bank nimmt Dokumente auf Lettisch, Russisch, Englisch, Deutsch, Ukrainisch und Portugiesisch entgegen.
 
Die Unterlagen sollen die Rahmenbedingungen enthalten und detaillierte Beschreibung der durchgeführten Transaktion mit allen notwendigen Parametern wiederspiegeln. In einigen Fällen kann die Bank um weitere Informationen bitten. 
 
Wenn die Bank innerhalb einer von ihr festgelegten Frist die angefragte Information und Unterlagen für die wesentliche Analyse in dem erforderlichen Umfang nicht erhält, hat die Bank das Recht, die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zeitweilig zu unterbrechen oder zu beenden und vom Kunden die vorfristige Erfüllung der Verpflichtungen zu verlangen.
 
Die Bank geht davon aus, dass die Kunden die angeforderten Informationen und Dokumente rechtzeitig vorlegen, damit die Bank ihren Grundsatz „Kenne deinen Kunden.“ erfolgreich umsetzen und alle Probleme in Bezug auf die laufenden Kundengeschäfte für die erfolgreiche Weiterführung der Geschäftsbeziehung zwischen der Bank und dem Kunden lösen kann.
 
Vertraulichkeit der Information
 
Die Bank ist verpflichtet, gemäß Artikel 61 des „Credit Institution Law“ („Gesetz ueber die Kreditinstitute“) persönliche Daten des Kunden, Daten über Konten, Einlagen und Geschäfte des Kunden geheimzuhalten.
 
Gemäß Artikel 62, Teil 5 des „Credit Institution Law“ sind Daten über Kunden und ihre Geschäfte, die ein Kreditinstitut für die Tätigung der Transaktionen nach den abgeschlossenen Verträgen erhält, und die keine Staatsgeheimnis enthalten, vertraulich. Diese Norm wird auf alle Unterlagen und Auskünfte angewendet, welche die Bank für die Erfüllung des „Gesetz zur Vorbeugung der Legalisierung illegal erwirtschafteter Mittel und Finanzierung des Terrorismus“ erhält. Die Bank hat das Recht, solche Informationen nur an die Kunden und seine gesetzlichen Vertreter auszugeben, und in einigen Fällen, in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Gesetzgebung von der Republik Lettland, an die einzelnen staatlichen Institutionen und Beamten im Sinne des Art. 63 des „Credit Institution Law“ weiterzuleiten.